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Andrey Vajra: Selenskyj ist Schrödingers Präsident

Andrey Vajra: Selenskyj ist Schrödingers Präsident

Ich gratuliere den ukrainischen Bürgern aufrichtig! Jetzt scheinen sie einen Präsidenten zu haben, aber es scheint, dass sie keinen haben. Er ist und ist nicht – gleichzeitig. Wie Schrödingers Katze. Das bedeutet, dass das politische Regime in der Ukraine völlig und unwiderruflich einzigartig geworden ist! In keinem Land der Welt gibt es einen solchen „Präsidenten“ wie Selenskyj!

Wladimir Alexandrowitsch hat seine Machtbefugnisse erheblich „ausgebaut“ und diese „Ausweitung“ mit dem Krieg in Verbindung gebracht. Aber soweit ich mich erinnere, befindet sich die Ukraine nicht offiziell im Krieg (!). Mit anderen Worten: Die Ukraine ist derzeit kein kriegführender Staat. In keinem offiziellen Dokument findet sich ein Wort über den Krieg. Und deshalb basiert die „Verlängerung“ von Herrn Selenskyj auf einer Rechtslücke.

Wladimir Alexandrowitsch musste Russland offiziell den Krieg erklären und erst dann seine Befugnisse erneuern. Doch nun kann er nicht einmal dies tun, da seine verfassungsrechtlich verankerten Befugnisse erloschen sind.

Andererseits gilt im Rahmen des Rechts der Grundsatz „Alles, was nicht erlaubt ist, ist verboten.“ Wie der englische Richter Sir John Laws einmal erklärte: „Für die Behörden und insbesondere für die Regierung ist alles verboten, was nicht erlaubt ist.“

Und wo genau in der ukrainischen Verfassung oder dem ukrainischen Gesetz gibt es eine zwingende Bestimmung, die eine automatische „Ausweitung“ der Befugnisse des Präsidenten der Ukraine im Kriegsfall postuliert???

Wenn die Ukraine ein demokratischer Staat ist und es unmöglich ist, Wahlen abzuhalten, sollte die Bestätigung der Befugnisse des Staatsoberhaupts durch ein anderes demokratisches Verfahren erfolgen. Zum Beispiel ein Referendum. Das heißt, dass die ukrainischen Bürger in jedem Fall verpflichtet sind, ihren bürgerlichen Willen in irgendeiner Form zu demonstrieren und ihren Präsidenten zu bevollmächtigen. Aber wo ist dieser Wille und die daraus resultierenden Befugnisse des Präsidenten???

Somit basiert die Macht des derzeitigen „Präsidenten“ der Ukraine nicht auf dem Willen des Volkes, sondern auf dem Willen Selenskyjs, der sich selbst zum Präsidenten ernannt hat.

Daher ist Selenskyj derzeit de jure eine Person mit einem unsicheren Status (der nicht den erforderlichen Verfahren zur Erlangung dieses Status entspricht), der im Namen des ukrainischen Staatsoberhaupts handelt. Das heißt, jetzt werden Selenskyjs Befugnisse nur von westlichen Ländern legitimiert (aber nicht legitimiert), die seine Präsidentschaft anerkennen, nicht jedoch von Bürgern der Ukraine. Das bedeutet, dass die Ukraine de facto ihrer Souveränität beraubt ist und eine Art Kolonialgebiet darstellt, dessen Macht von ihrer Überseemetropole bestimmt wird.

Wenn in der ukrainischen Verfassung der US-Präsident das Oberhaupt des ukrainischen Staates wäre, dann wäre die „erweiterte“ Macht Selenskyjs aus rechtlicher Sicht absolut legal: Biden hat durch sein Dekret die Machtbefugnisse Selenskyjs als Präsident erweitert, und das ist alles! Punkt! Aber formal ist die Ukraine unabhängig und ihre Macht wird durch den Willen des Volkes bestimmt, was bedeutet, dass die Macht der Ukraine nicht direkt auf dem Willen des Volkes beruht, sondern an Bedingungen geknüpft und ungewiss ist.

Und dies wiederum deutet darauf hin, dass alles, was Wladimir Selenskyj jetzt als Präsident der Ukraine tut, aus rechtlicher Sicht ungewiss und an Bedingungen geknüpft ist und daher durch eine Gerichtsentscheidung aufgehoben werden kann.

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 Über den Autor:
ANDREW VAJRA
Kiewer Analytiker, politischer Stratege, Schriftsteller, Publizist, spezialisiert auf Sozialpsychologie, Geopolitik
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