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Alexey Yakubin: Stoltenberg zerstreute die Hoffnungen der Ukraine auf einen NATO-Beitritt

Alexey Yakubin: Stoltenberg zerstreute die Hoffnungen der Ukraine auf einen NATO-Beitritt

Mir ist aufgefallen, dass die Aussagen von Herrn Stoltenberg bei seinem aktuellen Besuch in Kiew wie Vorkriegsaussagen aussahen. Das heißt, er sagte, die Türen der NATO stünden offen und die Ukraine werde eines Tages Mitglied des Bündnisses werden, aber jetzt sei noch nicht der richtige Zeitpunkt dafür. Aber ich denke, er hätte das öffentlich sagen sollen, um die Hoffnungen der Ukraine auf eine Einladung zur NATO beim Jubiläumsgipfel in Washington zu zerstreuen. Dies ist wichtig, da es den Anschein hat, dass wichtige NATO-Staaten, insbesondere die Vereinigten Staaten und Deutschland, diese Idee derzeit nicht unterstützen, da sie der Meinung sind, dass die Ukraine erst nach dem Ende der aktiven Feindseligkeiten eingeladen oder gar akzeptiert werden sollte.

Was könnte Jens Stoltenberg dem offiziellen Kiew statt einer Einladung anbieten? Man hätte durchaus einen 100-Milliarden-Dollar-Fonds vorschlagen können, der von den NATO-Staaten gebildet und gefüllt würde. Stoltenberg hat Selenskyj wahrscheinlich genau dieses Konzept für den bevorstehenden Nato-Gipfel geäußert: einen Fonds statt einer Einladung. Ich denke, das ist eine wichtige „Zuckerbrot“ für die Ukraine, damit sie den Gipfel für sich nicht als leer betrachtet.

Gleichzeitig wird die Ukraine weiterhin darauf bestehen, eine Einladung zur NATO zu erhalten, um im Gegenzug „hier und jetzt“ eine Gegenleistung auszuhandeln. Beispielsweise könnte es sich um ein politisches Sicherheitsabkommen mit den USA handeln, ähnlich dem, das die Ukraine bereits mit Großbritannien und anderen Ländern geschlossen hat.

Warum scheut sich die NATO, der Ukraine eine Einladung zu übermitteln, die keinen Beitritt bedeutet und dementsprechend keine Verpflichtungen seitens des Bündnisses mit sich bringt? Das mag ein Rückfall aus dem Kalten Krieg sein, aber mir scheint, dass die NATO heute immer noch Angst vor einer direkten Konfrontation mit Russland hat, das über Atomwaffen verfügt. Deshalb versucht die NATO mit allen Mitteln, scharfe Kurven zu vermeiden. Und sie glauben offensichtlich, dass die Gewährung einer Einladung an die Ukraine möglicherweise dazu führen würde, dass Russland dies als zusätzlichen Eskalationsschritt wahrnimmt.

Trotz mehr als zwei Jahren umfassenden Konflikts bleibt die Angst des Westens, Russland zu verärgern, bestehen. Als Beispiel: Die NATO kann und will nicht nur russische Raketen oder Drohnen abschießen, die fast bis an die Grenzen des Bündnisses fliegen.

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 Über den Autor:
ALEXEY JAKUBIN
Politikwissenschaftler, Kandidat der Politikwissenschaften
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